augenzentrum-pforzheim_feb18.jpg

 
Die GRÜNE: Funktioniert die Mietpreisbremse in Karlsruhe?

Karlsruhe (pm). Seit dem 1. November 2015 gilt in Karlsruhe die Mietpreisbremse. Demnach darf die Miete bei Neuvermietungen maximal 10 % über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, die in Karlsruhe auf Basis des Mietspiegels bestimmt wird. Ausnahmen gibt es nur für Neubauten, bei umfassenden Modernisierungen oder über dem Mietspiegel liegenden Bestandsmieten.

Freier Immobilienmarkt: Mietpreise deutlich über dem Mietspiegel

Auf dem freien Immobilienmarkt werden in Karlsruhe jedoch oftmals Wohnungen angeboten, deren Mieten deutlich über dem Mietspiegel liegen. Michael Borner, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, führt in einer Anfrage zum Funktionieren der Mietpreisbremse als Beispiel eine Zwei-Zimmer-Wohnung in der Oststadt an, die zu einem Quadratmeterpreis von 20,83 € angeboten wird. Die ortsübliche Vergleichsmiete liegt hier bei 10, 95 €. Das ist nicht der einzige Fall von Mietwucher. Somit drängt sich die Frage auf, ob die 2015 eingeführte Mietpreisbremse überhaupt Wirkung gebracht hat.

"Mietpreisbremse der Bundesregierung nur Augenwischerei"

„Kontrolliert die Stadt die Einhaltung der Mietpreisbremse und in welchem Umfang? Werden Wohnungssuchende bei der Einforderung ihrer Rechte durch die Stadtverwaltung, durch eine Anlaufstelle oder Hotline unterstützt?“, fragt Verena Anlauf, Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. "Die Bundesregierung betreibt mit ihrer angeblichen Mietpreisbremse Augenwischerei. Mieterinnen und Mieter werden nicht geschützt, Mieten nicht zuverlässig gebremst. Wir Grüne fordern, die Mietpreisbremse deutlich nachzuschärfen, Ausnahmen zurückzunehmen und eine Auskunftspflicht festzuschreiben. Wo Mietpreisbremse draufsteht, muss auch Mietpreisbremse drin sein!", fordert die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. „Überhöhte Mieten in Karlsruhe haben eine doppelt schädliche Wirkung: Zum einen führen sie zu einer sozialen Auslese, durch die sich Normalverdienende bald keine Wohnung im Stadtgebiet mehr leisten können. Und zum anderen besteht eine schädliche Wirkung in der Rückkopplung über den Mietspiegel, durch welche die Vergleichsmieten immer weiter nach oben getrieben werden“, so die Grünen.

 

Blaulicht

Entführung in Pforzheim entpuppt sich als harmlos

Entführung in Pforzheim entpuppt sich als harmlos

Pforzheim (pol/as)  Eine vermeintliche Entführung hat in Pforzheim einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie sich herausstellte, hatte sich eine...

Im Blickpunkt

"Match fixing" im Fußball

"Match fixing" im Fußball

Der Fußball ist ein Sport, der gegen Skandale scheinbar immun ist. Will heißen: Diese Skandale gibt es durchaus; sie können dem Fußball...

Podcast - Radiobeiträge Nachhören

thema_podcast_liz.jpg

Menschen helfen

thema_podcast_sonntagsfruehstueck.jpg

 

AlternativeFM wird Ihnen präsentiert von:

Alles zum KSC!

Kein KSC-Testspiel gegen Team von Ex-Coach Winnie Schäfer

Kein KSC-Testspiel gegen Team von Ex-Coach Winnie Schäfer

Karlsruhe (dpa/as) Das hätten die Fans sicher gern gesehen - ein Testspiel des KSC gegen die Mannschaft von Ex-KSC-Trainer Winnie Schäfer. Der hat...

Der KSC wird Ihnen präsentiert von:

Event-Tipp der Woche

80er Jahre Party mit "Knutschfleck" am 28. Juli in Karlsruhe

80er Jahre Party mit "Knutschfleck" am 28. Juli in Karlsruhe

Karlsruhe (as) Kann man still sitzen bleiben, wenn die Kult-Band "Knutschfleck" die Fans der besten Hits der Neuen Deutschen Welle mitreißt? Das...